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Soziale Dienste im europäischen Binnenmarkt

Das europäische Wettbewerbsrecht unterscheidet nicht zwischen gemeinnützigen und privat-gewerblichen Anbietern. Es behandelt alle Akteure, die wirtschaftlich aktiv sind, gleich – unabhängig von ihrer sozialen Motivation oder Rechtsform. Auch soziale Dienste sind deshalb wie alle wirtschaftlichen Akteure einem Subventionsverbot unterworfen. Dieses erlaubt allerdings Ausnahmen. Dienstleistungen können dem Wettbewerb und dem Subventionsverbot entzogen werden, wenn sie „im Interesse der Allgemeinheit erbracht werden und daher mit spezifischen Gemeinwohlverpflichtungen verknüpft sind“ (Golbeck 2012, 206).

Gemeinnützige Organisationen und staatliche Institutionen, die diese Ausnahmeregelungen nutzen wollen, müssen den gesellschaftlichen Mehrwert gemeinnütziger Dienste im Vergleich zu gewerblichen Diensten genau begründen und dokumentieren. So soll mehr Transparenz im Hinblick auf die Vergabe öffentlicher Subventionen geschaffen werden.

Die Ausnahmeregelungen nach Art. 106 II AEUV bilden Golbeck (2012) zufolge das zentrale Handlungsfeld für das Lobbying gemeinnütziger Dienste auf europäischer Ebene. Der Wert der Ausnahmeregelungen liegt dem Autor zufolge nicht so sehr darin, die Privilegien sozialer Dienste zu schützen, als in der Chance „den spezifischen Mehrwert einer gemeinwohlorientierten Dienstleistungserstellung hervozuheben“ (Golbeck 2012, 224) und für die Weiterentwicklung der sozialpolitischen Diskussion auf europäischer Ebene nutzbar zu machen.

Wir effektiv nehmen soziale Dienste die Einflussmöglichkeiten in Brüssel wahr? Golbeck hat dafür Expertengespräche mit Vertretern von deutschen und englischen sozialen Diensten, Kommunalvertretern und der europäischen Kommission geführt. Seine Untersuchung ergibt, dass viele Nonprofits die Partizipations- und Gestaltungsmöglichkeiten auf europäischer Ebene aufgrund mangelnder Ressourcen für das Lobbying nicht wahrnehmen können (Golbeck 2012, 141). Wo es von gemeinnütziger Seite doch eine entsprechende Interessenvertretung in Brüssel gibt, kommen die Informationen, die hier gesammelt werden, nicht auf der lokalen Ebene an. Das heißt, es fehlt an Vermittlungsinstanzen innerhalb gemeinnütziger Organisationen, die das Wissen aus dem europäischen Politikbetrieb effektiv von oben nach unten weitergeben (ebd., 138f).

Englische soziale Dienste sind in Brüssel noch weniger präsent als ihre deutschen Kollegen (ebd., 161). Andererseits verknüpfen sie mit der Diskussion um die Besonderheiten sozialer Dienstleistungen im Binnenmarkt mehr Gestaltungsmöglichkeiten für gemeinnützige Akteure als die deutschen Nonprofits. Englische NPOs wollen über die Brüsseler Debatten die eigene Regierung beeinflussen (ebd., 165) und sich so einen Zugewinn an Politikformulierungskompetenzen erarbeiten, die ihnen auf nationaler Ebene (im Unterschied zu ihren deutschen Partnern) ansonsten fehlen (ebd., 41).

Eine aktive Interessenvertretung sozialer Dienste auf europäischer Ebene scheitert häufig auch an den unterschiedlichen Denkweisen der beteiligten Akteure: die verrechtlichte und ökonomische Haltung der Kommission trifft auf gemeinnützige Akteure, die eine Vermarktlichung sozialer Dienstleistungen ablehnen. Golbeck empfiehlt jedoch Nonprofits, sich auf den ökonomischen Diskurs einzulassen, um Gestaltungsmöglichkeiten nicht zu verlieren und um präsent zu bleiben, wenn es um die Diskussion der sozialpolitischen Weiterentwicklung der EU geht (ebd., 194f).

Für mich macht die Studie deutlich, dass es für Nonprofits auf allen politischen Ebenen – EU, nationaler und lokaler Ebene – immer weniger möglich ist, sich allein auf ihren Gemeinnützigkeitsstatus zu berufen. Welche Leistungen dem Gemeinwohl dienen, muss immer wieder neu aufgezeigt und mit den politischen Akteuren verhandelt werden. Und der gemeinnützige Sektor muss seinen Mehrwert permanent aufzeigen und belegen. Darin liegt eine Belastung, aber auch eine Chance. Denn diese Aushandlungsprozesse können auf lokaler Ebene dazu genutzt werden, um aus bloßen Stakeholdern Partner zu machen und Bündnisse zu schmieden aus Bürgern, gemeinnützigen Organisationen und Verwaltungsakteuren. Es würde der Legitimation gemeinnütziger Organisationen, aber auch ihrer politischen und gesellschaftlichen Stärke und ihrem Vernetzungsgrad erheblich mehr dienen, wenn es auf lokaler Ebene zu solchen Aushandlungsprozessen käme. Sie müssten aber öffentlich und unter Mitwirkung der Bürgerschaft stattfinden. Auf diese zivilgesellschaftlichen Vernetzungsmöglichkeiten, die in dem Zwang zur Rechtfertigung des Gemeinwohls der eigenen Dienste und des gesellschaftlichen Mehrwerts liegen, geht die Studie von Golbeck nicht ein. Er konzentriert sich auf die Verbände und die Verwaltungsakteure (S. 207).

Die Verwaltungen, vor allem auf kommunaler Ebene, scheuen sich, die Diskussion über die Gemeinwohlrelevanz gemeinnütziger Dienstleistungen gemeinsam mit Bürgern und Diensten öffentlich zu führen. Sie ziehen sich auf das europäische Vergaberecht zurück mit dem Ziel, den billigsten Anbieter auszuwählen, um Kosten zu sparen (Golbeck 2012, 132ff). Das heißt, Kommunen vergeben hier die Chance, kooperative Netzwerke auf örtlicher Ebene aufzubauen, die das lokale Gemeinwesen weiterentwickeln und attraktiv erhalten können.

Wo Aushandlungsprozesse über das Gemeinwohl von Leistungen und Diensten stattfinden, ist mit ihnen die Gefahr verbunden, dass gemeinnützige Einrichtungen, die wie Unternehmen auftreten und handeln, ihre Privilegierung verlieren. Die Aushandlungsprozessen bergen aber das Potential, dass soziale Dienste sich zivilgesellschaftlicher aufstellen als bisher: sie müssten ihren inklusiven Charakter, ihre Gemeinwesenorientierung und ihre demokratischen Potentiale, die in den Mitwirkungsmöglichkeiten für Bürger liegen, stärken. Aber von einer solchen zivilgesellschaftlichen Selbst-Positionierung hört man immer noch viel zu wenig im etablierten verbandlichen Sozialsektor.

 

Tauschnetzwerke – ein attraktives Modell für gemeinnützige Organisationen und Bürger

Nonprofits brauchen Ressourcen, um ihre Aufgaben erfüllen zu können. Zumeist stehen monetäre Mittel im Zentrum des gemeinnützigen Fundraisings, obwohl die Kritik an dieser Engführung des Ressourcenbegriffs zunimmt. Zeit, Güter, Dienstleistungen, Räume, Wissen, Fertigkeiten, Profile und politischer Einfluss sind Ressourcen, die Nonprofits bei ihrer Akquise nicht vernachlässigen sollten. Die Entwicklung geht weg vom Fundraising und hin zum Resource-Raising (siehe Beaumont 2011 und meinen Blogartikel dazu).

Obwohl gemeinnützige Organisationen generell ihre Ressourcensituation beklagen, steigert es nicht automatisch ihren impact, wenn mehr finanzielle Mittel von außen zugeführt werden. Die Vitalität des gemeinnützigen Sektors hängt vielmehr sehr stark von dessen Fähigkeit ab, lokale Austauschnetzwerke zu bilden (Paarlberg/Varda 2009), – sprich: es kommt darauf an, was man gemeinschaftlich aus den vorhandenen Budgets macht und wie effektiv und effizient man die zur Verfügung stehenden Ressourcen einsetzt.

Eine sehr gute und noch viel zu wenig verbreitete Möglichkeit, die Ressourcen von Nonprofits und der Zivilgesellschaft besser zu nutzen, sind lokale Austauschnetzwerke – Tauschringe – in denen die Mitglieder Ressourcen und Fähigkeiten untereinander tauschen, ohne dass Geld involviert wäre. Der Austausch erfolgt vielmehr über Gutschriften. Niemand muss mit demjenigen tauschen, von dem er/sie etwas erhalten hat, sondern die Tauschnetzwerke ermöglichen indirekte und mulilaterale Tauschbeziehungen.

In Deutschland gibt es an die 436 Tauschringe (Hinz/Wagner 2010) mit jeweils 60-100 Teilnehmern (Hinz/Wagner 2005). Die Tauschringe wurden bisher insbesondere in Räumen mit vielen Einwohnern, guter Wirtschaftssituation und ökologischer Orientierung gegründet (Hinz/Wagner 2010).

Welche Tauschring-Modelle gibt es? Man kann grundsätzlich drei Formen unterscheiden (vgl. new economics foundation (nef) 2008, 14):

Person-to-Person (P2P): In diesen Austauschnetzwerken treffen sich Privatpersonen. In Deutschland entstanden viele dieser Person-to-Person-Tauschringe mit Unterstützung kirchlicher oder wohlfahrtsverbandlicher Einrichtungen (Hinz/Wagner 2010).

Person-to-Agency (P2A): An diesen Tauschnetzwerken nehmen neben Privatpersonen auch Organisationen teil, vor allem öffentliche und gemeinnützige. Sie vergüten freiwilliges Engagement in der eigenen Einrichtung mit Gutschriften und öffnen gleichzeitig Teile ihres Leistungsangebots für die Tauschring-Mitglieder.

Agency-to-Agency (A2A): hier handelt es sich um Tauschringe unter Organisationen, die untereinander Wissen, Räume, Fertigkeiten usw. teilen.

Für Nonprofits bieten Tauschringe untereinander (A2A) – durchaus auch unter Beteiligung öffentlicher und privatwirtschaftlicher Organisationen – eine attraktive Entwicklungsmöglichkeit: Räume, Autos, Geräte und gesammelte Kenntnisse könnten durch das Teilen besser ausgenutzt werden. Nonprofits würden ihre Potenziale so besser realisieren, statt durch das Ressourcenargument sich ständig selbst auszubremsen. Die Zivilgesellschaft insgesamt profitiert von einem gut vernetzten Dritten Sektor, der Ressourcen effizient einsetzt, da mehr und bessere Leistungen angeboten werden können als in einem Klima der gegenseitigen Sprachlosigkeit und Konkurrenz.

Interessante Perspektiven für das Gemeinwesen eröffnen sich durch Tauschringe speziell dann, wenn Schnittstellen zwischen Organisationen und Bürgern existieren, also bei P2A-Modellen.

In diesem Fall können Organisationen das Wissen und die Kompetenzen der Bürger/innen in ihre Einrichtungen holen uns so ihr Dienstleistungsangebot erweitern bzw. Angebote stärker koproduzieren. Dazu müssen Organisationen entsprechende Teilhaberäume schaffen und sich nach außen hin öffnen: Dienste verändern sich hin zu einem „open community-led service, where community assets are shared and utilised. What lies outside (…) is allowed to come in“ (Timebanking UK 2011, 20). Gleichzeitig bieten Organisationen ihre Ressourcen auch dem Gemeinwesen an, d.h. sie teilen Räume, Wissen, Fertigkeiten mit anderen. So wird eine Vernetzung zwischen Nonprofits und dem Gemeinwesen hergestellt, die in vielen Einrichtungen so schmerzlich fehlt.

Für das bürgerschaftliche Engagement böten P2A-Tauschringe zusätzliche Entwicklungsmöglichkeiten. Während beim herkömmlichen Engagement ein Bürger mit einer Organisation in Verbindung tritt und der bilaterale Austausch dominiert, vernetzt ein Tauschring den einzelnen stärker mit dem Gemeinwesen: durch credits, die ihm das Engagement einbringt, erhält der Freiwillige die Chance, noch andere Angebote und Dienste der örtlichen Gemeinschaft kennenzulernen und sich breiter zu vernetzen.

Der Tauschgedanke könnte auch eine Alternative bieten zu den beiden herkömmlichen Wegen des bürgerschaftlichen Engagements: des freiwilligen Engagements „für nix“ und der zunehmenden materiellen Vergütung der Freiwilligentätigkeit im Rahmen von Freiwilligendiensten (BFD, FSJ, FÖJ).

Gemeinnützige Organisationen brauchen Netzwerke – welche genau?

Soziale Dienste sind auf den Einzelfall fixiert. „Trotz Gruppenarbeit, trotz Gemeinwesenarbeit: Der Fallbezug dominierte die Soziale Arbeit und er prägt sie bis heute“ (Hinte 2011, 101). Verantwortlich dafür sind die Leistungsgesetze und die sozialarbeiterische Praxis: beide lösen den einzelnen aus seinen sozialen Zusammenhängen heraus, um seinen Besonderheiten gerecht zu werden, und desintegrieren somit.

Durch die Personalisierung der Hilfen rücken kollektive Ressourcen und Möglichkeiten in den Hintergrund und damit die Chance, kollaborative Systeme sozialer Hilfen zu schaffen.

Der Blick auf den Einzelfall prägt den sozialen Bereich bis ins Innerste. Auch im Freiwilligenmanagement dominieren Kozepte, die das bilaterale Verhältnis zwischen der Einrichtung und dem einzelnen Freiwilligen regeln, statt die Community der Freiwilligen und ihre Netzwerke stärker in den Blick zu nehmen.

Die soziale Arbeit mit ihren verbandlichen Einrichtungen hat sich durch diese individualisierende und desintegrative Praxis selbst zu einem gesonderten System entwickelt, das zu wenig in die Gesellschaft eingebunden ist. Die zentrale Zukunftsstrategie für Nonprofits im Sozialbereich muss deshalb lauten, Netzwerke aufzubauen – in die Zivilgesellschaft hinein und gemeinsam mit staatlichen Akteuren und Unternehmen. Welche Netzwerke werden notwendig?

Wissens – und Kommunikationsnetzwerke: Nonprofits sollten sich auf lokaler Ebene zu Knotenpunkten entwickeln, die das Wissen der Bürger aufgreifen, Diskurse anstossen und der Zivilgesellschaft die Möglichkeit zum wechselseitigen Austausch bieten. Soziale Dienste wären demnach auch „information-associations“ bzw „info-sociations“ (Sadoway 2012), die lokal Wissen bündeln, abbilden und in den politischen Prozeß einspeisen (dazu gehören auch offene Daten). Vom Bürgerwissen profitiert die Qualität der lokalen Infrastruktur. Durch die Vernetzung und den Dialog untereinander werden Gegenöffentlichkeiten geschaffen. Bürger erhalten die Möglichkeit, ihre Perspektive auf das örtliche Gemeinwesen schicht- und generationenübergreifend einzubringen. Das Internet spielt eine wichtige Rolle, um solche Wissens- und Kommunikationsnetzwerke aufzubauen. Tools wie Wikis, Webkarten oder Online-Communities können dafür sehr gut genutzt werden.

Partizipationsnetzwerke: Nonprofits sollten sich zu Knotenpunkten der Beteiligung entwickeln. In den Einrichtungen und durch sie muss Teilhabe gefördert werden. Nicht nur Bürger profitieren von einer partizipativen Praxis in Nonprofits, – auch die Dienste selbst können sich vor Ort als zivilgesellschaftlich eingebundene Akteure im politischen Prozeß profilieren. Das Internet bietet viele Möglichkeiten, um Bürger auch digital zu beteiligen und ihnen Gestaltungs- und Mitmach-Chancen anzubieten (vgl. meinen letzten Blogbeitrag).

Koproduktionsnetzwerke: Koproduktion weist über das bilaterale Verhältnis zwischen Dienst und Nutzer hinaus: „co-production opens up the arena to other actors who could possbly play a role in the provision of public services“ (Meijer 2012,s.p.). Soziale Dienste sollten Koproduktionsnetzwerke gemeinsam mit Bürgern und anderen Einrichtungen aufbauen, um soziale Dienstleistungen kollaborativ zu erstellen. Dafür kann auch das Internet genutzt werden. Koproduktion über das Internet findet derzeit im Sozialbereich hautsächlich in der Beratung statt: Bürger steuern in Foren ihr Wissen bei und koproduzieren so Beratungsleistungen gemeinsam mit Fachkräften, die sich bei Bedarf einschalten (siehe z.B. – in Ansätzen – den Familienratgeber der Aktion Mensch). Diese kollektive Form der Koproduktion hat einen besonderen Mehrwert: sie schafft zusätzlich noch ‚communities of interests‘ – d.h. den teilnehmenden Bürger/inenn wird bewusst, dass sie mit ihrer Anfrage und ihrem Problem nicht alleine sind (Meijer 2012).
Wo geht die Koproduktion über den Beratungsbereich hinaus und bezieht das Service-Design oder die Implementation von Dienstleistungen mit ein? Auf Anhieb fällt mir keine hiesige (kollektiv ausgerichtete) Koproduktions-Plattform im Sozialbereich ein, die schon diese beiden Bereiche mit einschliessen würde.

Ressourcennetzwerke: Nonprofits sollten untereinander und über Fachgrenzen hinweg Netzwerke aufbauen, um (zusätzlich zum Fundraising) vorhandene Ressourcen zu teilen, zu tauschen und sich wechselseitig auszuleihen. Was auf Bürgerseite immer mehr Unterstützer findet – das Teilen von Autos, Wohnräumen, Waschmaschinen und das wechselseitige Ausleihen von Gegenständen sowie das Tauschen von Dienstleistungen und Dingen – sollte auch im Nonprofit-Sektor zur Normalität werden, um dem chronischen Ressourcenmangel abzuhelfen. Dieser Ressourcenmangel existiert nur auf den ersten Blick, – auf den zweiten sieht man, wie viel Wissen, Fertigkeiten, Räume, technische Geräte, Autos usw. in gemeinnützigen Organisationen nur unzureichend genutzt werden. Solche Aktivposten sollten stärker in gemeinsame Ressourcennetzwerke eingebracht werden. Wo über eine Zeitbank oder einen Tauschring Schnittstellen hin zum Gemeinwesen existieren, können auch Bürger und die lokale Wirtschaft in das Ressourcennetzwerk einbezogen werden (vgl. Camden Shares). So können Nonprofits auch ihre Verbindungen zur Gesellschaft stärken und mit begrenzten Budgets den maximalen impact erzielen.

Räumliche Netzwerke über verschiedene Ebenen: Nonprofits müssen ihre örtlichen Netzwerke über das Internet um Akteure und Ressourcen aus anderen Orten ergänzen. Von dieser überörtlichen Vernetzung profitieren die eigenen Zielgruppen, die zum Teil erst über das Internet Gleichgesinnte und Menschen mit ähnlichen Bedarfen kennenlernen. So entstehen – digital vermittelt – vor Ort neue Interessens- und Identitätsgemeinschaften (vgl. Morris/Gilchrist o.J., 8), die die örtliche Zivilgesellschaft mit neuen Handlungspotentialen ausstatten. Nonprofit-Organisationen profitieren ihrerseits von den Ressourcen überörtlicher Akteure, – nicht nur unmittelbar, sondern auch mittelbar durch die Ressourcen, die in den jeweiligen Netzwerken der überörtlichen Akteure schlummern.

Literatur (wenn nicht verlinkt):

  • Hinte, Wolfgang (2011): Sozialräume gestalten statt Sondersysteme befördern, in: Teilhabe , Heft 3, 100-106.