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Die Verflechtung von Staat und Verbänden im Sozialsektor und die Stellung der Bürger – am Rand

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Auf den neuen Dialog- und Vernetzungsmöglichkeiten des Internets ruht die Hoffnung, dass sie auch zwischen Bürgern und dem gemeinnützigen Sektor einen engeren Austausch ermöglichen und Bürgern in den sozialen Diensten mehr Mitwirkungsmöglichkeiten verschaffen können.

Diese Hoffnung trifft allerdings auf institutionelle Strukturen im Politikfeld, bei denen die Bürger nur Randfiguren ohne essentielle Mitgestaltungsmöglichkeiten sind. Backhaus-Maul (2009) schildert in einem Aufsatz für das Archiv für Wissenschaft und Praxis der sozialen Arbeit prägnant, wer in unserem Land die wirklich wichtigen Player im Bereich sozialer Dienstleistungen sind: der Staat und die großen Wohlfahrtsverbände. Beide schließen gemeinsam Leistungsvereinbarungen für den Sozialbereich ab, in denen die Leistungsarten, die Leistungsmenge, die Preise, Qualitätsstandards, deren Messung und Evaluation festgelegt werden (S. 74). Und zwar in nicht-öffentlicher Runde. Diese Verhandlungen bestimmen faktisch darüber, wie sozialstaatliche Gesetze konkret umgesetzt werden. Bürger haben darauf keinen Einfluss. Es sind die freigemeinnützigen Träger, die “maßgeblich über politische Prioritäten beim Einsatz und der Vergabe öffentlicher Mittel entscheiden” (Backhaus-Maul, ebd.).

Die enge Verflechtung zwischen Staat und Verbänden erschwert Backhaus-Maul zufolge das Empowerment der Leistungsempfänger hin zu Bürgern und Ko-Produzenten. Aber auch für die Wohlfahrtsverbände bringt die Verflechtung nicht nur materielle Chancen und Wachstumsmöglichkeiten mit sich, sondern ebenso eine Bürokratisierung und Unterwerfung unter staatliche Vorschriften. Die Verflechtung mit dem Staat bedroht überdies die Legitimation der freien Wohlfahrtspflege, weil die Verbände zu Dienstleistungsunternehmen mutierten und ihre gesellschafts- und demokratiepolitischen Funktionen vernachlässigten. Aus der Verflechtung mit dem Staat kann die freie Wohlfahrtspflege keine Vision für die Zukunft entwickeln. Dienstleistungsunternehmen sind sie schon – was könnten Nonprofits im Sozialsektor aber darüber hinaus sein?

Neue Wege ergeben sich für soziale Dienste nur durch die Bürger und mit den Bürgern. Letztere dürfen nicht als Bedrohung professioneller Errungenschaften und der verbandlichen Autonomie betrachtet werden, sondern als Enabler, die freien Trägern helfen können, ein neues Selbstbild zu entwickeln. Aus der Sackgasse, in der sich Nonprofits befinden, wird man nicht durch mehr Professionalisierung und noch mehr betriebswirtschaftliche Konzepte herauskommen, sondern nur durch eine stärkere Demokratisierung, die Bürgern mehr Handlungsspielräume in den verbandlichen Einrichtungen und im Sozialsektor eröffnet.

Nonprofits reden – wie alle Entscheidungsträger in unserem Land – viel von der Förderung des bürgerschaftlichen Engagements. Sie reden aber – wie alle anderen auch – viel zu wenig von den demokratiepolitischen Dimensionen des Engagements. Die Hilfe der Bürger ist sehr erwünscht, – die inhaltliche Mitsprache weniger (siehe “Demokratie Macht Bürgergesellschaft” von R. Roth). Es wird nicht gesehen, dass es genau die – gefürchtete – Partizipation der Bürger ist, die den Wohlfahrtsverbänden in der Verflechtung mit dem Staat und jenseits von dieser neue Perspektiven aufzeigen könnte.

Social Media bieten der freien Wohlfahrtspflege die Chance, über das Internet enger mit den Bürgern in Kontakt zu kommen. Über Social Media können Bürger auch Mitwirkungsmöglichkeiten in Nonprofit-Organisationen erhalten. Und dennoch darf man nicht vergessen, dass die Technologien allein keine Partizipationsrechte und -pflichten begründen. Der Social Media- Einsatz bleibt vom guten Willen eines Trägers abhängig. Deshalb muss man über die Technologien hinaus sich um eine rechtliche Institutionalisierung von Partizipationschancen für Bürger bemühen. Die digitale Welt darf kein Surrogat für Mitwirkungsrechte sein, die man in der realen Welt der Institutionen, Gesetze und Politikfeld-Steuerung den Bürgern vorenthält.

Über die “Denkschrift Bürgergesellschaft, Berlin 2009”: – welcher Weg soll eingeschlagen werden?

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Nachdem in den USA seit März eine Deklaration kursiert, die ein neues Verhältnis zwischen Staat und Drittem Sektor anstrebt, liegt nun auch in Deutschland eine Denkschrift zur Zivilgesellschaft vor.

Sie trägt den Titel: "In eigener Regie! Plädoyer für eine bessere (Selbst-)Steuerungs- und Leistungsfähigkeit der Bürgergesellschaft" und ist in Berlin im Newsletter Nr. 9 des Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement erschienen. Die Autoren sind Holger Backhaus-Maul, Stefan Nährlich und Rudolf Speth, die alle mit dem Verein Aktive Bürgerschaft verbunden sind. Angesichts der Bundestagswahl ist der Zeitpunkt günstig, um eine Diskussion über das Projekt Bürgergesellschaft anzustoßen und sich für eine Neujustierung des Verhältnisses zwischen Staat und Nonprofits einzusetzen.

Die Denkschrift lädt zum Dialog ein und hofft auf Unterstützer, die das Papier unterschreiben.

Die Autoren schlagen folgendes vor:

  • "Die Bedeutung, Autonomie und Förderung bürgerschaftlichen Engagements im Grundgesetz zu verankern
  • die staaliche Finanzierung bürgerschaftlichen Engagements von parteipolitischer und verwaltungsbürokratischer Einflussnahme dauerhaft zu befreien
  • die Steuerung der Bürgergesellschaft in Form einer Selbstverwaltung zu institutionalisieren" (S.3).

Die öffentlichen Gelder für bürgerschaftliches Engagement sollen in einen zu bildenden "Fonds Bürgergesellschaft" eingebracht und von einer unabhängigen Vergabekomission (ohne die Beteiligung von Parteien, Verwaltung oder Nonprofits selbst) an die zivilgesellschaftlichen Akteure verteilt werden.

Ein Sachverständigenrat soll die Arbeit der Vergabekommission begleiten. Diese muss den Empfehlungen des Rates aber nicht folgen.

Noch zu gründende Agenturen sollen die Evaluation, das Rating- und Benchmarking des Dritten Sektors vorantreiben. Die Agenturen sollen Regelungen aufstellen, die die Leistungsfähigkeit des Dritten Sektors steigern können. Der Staat selbst soll dann die Einhaltung dieser Vorschriften überwachen.

Darüber hinaus fordert die Denkschrift die Einführung einer gesetzlichen Publizitätspflicht für gemeinnützige Organisationen und die Qualifizierung von Freiwilligen, die ein Ehrenamt in Vereinsorganen inne haben.

Die Kernthese der Denkschrift lautet: "Der Schlüssel zum Erfolg der Bürgergesellschaft liegt (..) in deren eigener Steuerungs- und Leistungsfähigkeit" (S. 4). Dies bedeutet nichts anderes, als dass die Verbindungen zum bisher steuernden politisch-administrativen System reduziert werden sollen und man sich durch diese Entpolitisierung sowohl der Zivilgesellschaft als auch der sie steuernden Verfahren eine bessere (Weiter)Entwicklung des Dritten Sektors erhofft.

Diese Vorschläge überraschen. Während der Dritte Sektor im anglo-amerikanischen Bereich dezidiert eine stärkere politische Teilhabe einfordert (in den USA wird gerade darum gekämpft, in Großbritannien sind Nonprofit-Belange auf höchster politischer Ebene institutionalisiert, s. hier ), wird in der Denkschrift ein anderer Weg vorgeschlagen, der eher zur hiesigen politischen Tradition passt: nämlich ein "Ausstieg" aus dem politischen Kontext hin zu einer Versachlichung der Themen und der Förderung der Zivilgesellschaft.

Die empfohlene Entpolitisierung kommt in der geplanten "unabhängigen Kommission" (ist überhaupt irgend jemand unabhängig im Sinne von wertneutral?) zum Ausdruck und in den Hoffnungen, die mit der verstärkten Evaluierung von Nonprofits verbunden sind. Zahlen, Kennziffern, Rankings etc. suggerieren Sachlichkeit und Neutralität.

Aber diese Neutralität und angestrebte Politikferne sind eine Fiktion: wir müssen anerkennen und akzeptieren, dass alle Entscheidungen, die im Bereich der Zivilgesellschaft gefällt werden, einen politischen Charakter tragen. Wir können die Zivilgesellschaft nicht aus ihrem politischen Kontext herauslösen und Objektivität anstreben, wo es keine geben kann, weil ziviles Engagement und gemeinnützige Organisationen immer mit Werten verbunden sind.

Der Vorschlag der Autoren bedeutet einen Rückzug der Zivilgesellschaft aus dem gemeinsamen politischen und öffentlichen Kontext. Die Rolle des Staates soll die eines "Nachtwächters" sein, der die von der Zivilgesellschaft entwickelten Standards überwacht, sie finanziert (über eine Mittlerinstitution) und sich ansonsten in "respektvoller Zurückhaltung gegenüber der Bürgergesellschaft" übt (S. 11).

Allein aus demokratietheoretischen Überlegungen heraus finde ich diese Vision prekär: denn es sollte schon Aufgabe der Parlamente sein, die Mittel an die Zivilgesellschaft zu vergeben und nicht die Aufgabe einer – wie auch immer neutral besetzten – Vergabekommission. Wir brauchen keinen Rückzug der Zivilgesellschaft aus dem politischen Kontext, sondern wir brauchen – im Gegenteil – eine viel stärkere Expansion zivilgesellschaftlicher Belange in den politischen Raum.

Sicher, die Autoren haben recht: das politisch-administrative System nimmt massiv Einfluß auf den zivilgesellschaftlichen Bereich und gängelt hier sehr häufig die Akteure.

Aber die Schuld an dieser Situation tragen nicht Staat und Politik allein. In einer Beziehung sind immer beide Seiten für den Status quo verantwortlich. So dass ganz klar konstatiert werden muss: die Stärke des Staates ist nur möglich aufgrund der Schwäche des Dritten Sektors . Hier haben es die Akteure bis heute nicht geschafft, ihre Machtpotentiale und damit ihre Handlungs- und Gestaltungsspielräume gegenüber dem Staat und der Politik zu nutzen. Das Versagen liegt also nicht auf Seiten des Staates, der sich einmischt (denn jeder nutzt gerne die eigenen Machtpotentiale…) sondern das Versagen liegt auf Seiten des Nonprofit-Sektors bzw. der Zivilgesellschaft, die sich nicht wehrt und in Verhandlungen ihre Kompetenzen nicht effektiv genug in die Waagschale wirft.

Im Unterschied zu der vorliegenden Denkschrift sehe ich den Schlüssel zum Erfolg der Bürgergesellschaft nicht in deren Steuerungs- und Leistungsfähigkeit, die auf das eigene System bezogen ist. Ich sehe den Schlüssel zum Erfolg der Bürgergesellschaft vielmehr in deren Kompetenz, über (System)Grenzen hinweg mit anderen Akteuren (Organisationen/Individuen) zu kooperieren .

In dieser Fähigkeit zur Kooperation über (systemische, organisationale, ideologische etc..) Grenzen hinweg liegt die Zukunft des Nonprofit-Sektors bzw. der Zivilgesellschaft. Es geht nicht darum, autopoietische Systeme zu schaffen, die sich selbst steuern – was die Denkschrift anstrebt – , sondern darum, die Systeme (Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Zivilgesellschaft) zu befähigen, miteinander zu kooperieren und Kompromisse einzugehen.

Speziell die kommunale Ebene bietet sich als idealer Lernort an, weil hier Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft auf engem Raum aufeinander treffen und miteinander umgehen (müssen). Auch Social Media bzw. die neuen Möglichkeiten des Internets können genutzt werden, um über Grenzen hinweg den anderen kennen zu lernen und miteinander ins Gespräch oder in Verhandlungen zu kommen.

Eine Konzentration der Zivilgesellschaft auf sich selbst ist nicht wünschenswert. Wer weiter wachsen und sich entwickeln will muss sich dem Anderen zuwenden, – und das heißt in diesem Fall, auch dem politischen und administrativen System.

NPO-Blogparade: Der Videoeinsatz von Nonprofits im Sozialbereich

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In der 6. Runde der NPO-Blogparade fragt Ulrike Schmid von Kultur 2.0 , weshalb gemeinnützige Organisationen Bewegtbilder bzw. audiovisuellen Content wie Videos noch so wenig nutzen.

Nonprofits haben meines Erachtens mit professionell erstellten Videos kein inhaltliches Problem, sondern lediglich ein finanzielles. Denn zwischenzeitlich hat es sich auch im Nonprofit-Sektor herumgesprochen, dass man Videos sehr gut für das eigene Marketing oder für das Fundraising einsetzen kann. Vor zwei Jahren waren die Potentiale von Videos vielleicht noch unbekannter. Aber zwischenzeitlich zählen Videos zum Standard im Internet. Die Hälfte aller Onliner in Deutschland schaut sich Videos auf Videoportalen an. Bei den unter Dreissigjährigen liegt der Anteil der Videonutzer bei 84% (ARD/ZDF-Onlinestudie 2008 ). Dass Videos deshalb eine wichtige Rolle in der Öffentlichkeitsarbeit spielen können, ist bei den etablierten gemeinnützigen Trägern als Botschaft angekommen. Die großen Verbände nutzen zwischenzeitlich auch Videos, wie bspw. die Caritas, die derzeit mit einem beeindruckenden Beitrag auf Youtube zu sehen ist (via H. Schmidt ).

Wenn es von diesen professionell erstellten Videos immer noch nicht so viele gibt, dass sie auf jeder Webseite zum Standard gehören, dann wegen der chronischen Unterfinanzierung von Nonprofits. Angesichts der knappen Budgets beschränkt man sich häufig auf Texte und Photos. Der Mehrwert von Videos rechnet sich in einer solchen Konstellation laut Gerald Czech von Österreichischen Roten Kreuz nicht in jedem Fall.

Auch selbst erstellte (Amateur)Videos bekommen langsam ihren Platz im Nonprofit-Sektor. Erst heute habe ich im Netz entdeckt, dass die Akademie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes eine Ehrenamtsvideothek und eine Selbsthilfevideothek eröffnet hat und die Zielgruppen einlädt, ihre Videos hochzuladen. Selbst für die Fortbildung der Mitarbeiter werden Videos langsam eingesetzt. Diese Aktivitäten befinden sich noch im Aufbau, gehen aber in Richtung einer stärkeren Video-Nutzung.

Was derzeit aber in der Fläche noch ziemlich fehlt, das sind Videos, die von den Stakeholdern einer Organisation gemacht und anschliessend auf die Webseite der Organisation gestellt werden (nicht auf eine gesonderte Plattform). Als Videoproduzenten kommen in Frage: Klienten, Ehrenamtliche, Mitarbeiter, Spender, Freunde und Unterstützer. Themen für Videos könnten sein: Veranstaltungen der NPO, Klientenbefragung, Motivation der Ehrenamtlichen, Dokumentation von Diskussionsprozessen, Entwicklung von Hilfsprojekten, Problemlagen im Stadtteil usw.

Stakeholder könnten für Nonprofits zu einer Art "Social reporter" werden, wie sie dem britischen Blogger und Community-Aktivist David Wilcox vorschweben, – Reporter, die gemeinsam mit der gemeinnützigen Organisation Ideen sammeln, Erfahrungen verarbeiten, Problemen und offenen Fragen nachspüren, um einen sozialen Mehrwert für die Organisation, die Klienten und die Bürgerschaft zu generieren. Und dies alles mit Hilfe von Social Media-Tools wie eben der Videotechnik.
Auch Hannes Jähnert betont die wichtige Rolle, die Ehrenamtliche spielen könnten, wenn es darum geht, Videos für eine NPO zu erstellen. Insbesondere die jüngeren Mitglieder/Zivis/Ehrenamtlichen könnten hier eine Schlüsselrolle spielen.

Für das anspruchsvolle Konzept der "Social reporter", das Stakeholder zu Partnern der Nonprofit-Organisation macht, wenn es um Strategiefindung, Advocacy usw. geht, brauchen Nonprofits Mut, das technische Knowhow und die finanziellen Mittel für Schulungen. Hier müßten nun der Staat und private Stiftungen unterstützend wirken. Ihre Aufgabe müßte es sein, Nonprofits bei dem Wandel in das digitale Zeitalter stärker unter die Arme zu greifen. Angesichts der prekären finanziellen Situation von Nonprofits wird es (zu) lange dauern, bis sie sich das notwendige Social Media- Wissen auf der Basis eigener Ressourcen angeeignet haben.

Wenn man einen starken und kompetenten Nonprofit-Sektor anstrebt (und fordern hier in Deutschland nicht alle eine Weiterentwicklung der Zivilgesellschaft?), dann muss die Allgemeinheit in die Kompetenzen von Nonprofits investieren. In meinem letzten Blogbeitrag habe ich berichtet, wie in Großbritannien das Knowhow von Nonprofits mit Hilfe öffentlicher Gelder weiterentwickelt wird. Und wie in den USA gemeinnützige Organisationen staatliche Unterstützung für den Ausbau der eigenen Kompetenzen einfordern, weil ein schlechter Nonprofit-Sektor niemandem dient, – schon gar nicht dem Staat und dessen Legitimation.

Die Videoproduktion könnten also einzelne Nonprofits im Rahmen öffentlicher (oder privat geförderter) Progarmme lernen und dieses Wissen dann als Multiplikatoren an andere gemeinnützige Organisationen weitergeben. Wie bspw. der Paritätische Wohlfahrtsverband Baden-Württemberg in der Vergangenheit als Multiplikator für das Podcasting unterwegs war, allerdings nur für die eigenen Verbandsmitglieder. Potentielle Träger eines solchen Förderprogrammes gibt es genug: die Palette reicht von den Landesmedien-
anstalten bis zu den Film- und Medienhochschulen. Aber auch die großen Stftungen sind gefragt, wenn es um die Weiterentwicklung der Kompetenzen von Nonprofits im Bereich Social Media geht.

Wenn Nonprofits hier in Deutschland in der Fläche noch so weit zurückliegen, was ihre Social Media-Kompetenzen betrifft, dann liegt dies auch daran, dass ihr politisches/administratives Netzwerk sie in dieser Sache zu wenig unterstützt. Und Nonprofits es versäumen, auf die staatlichen Akteure entsprechend Druck auszuüben und parallel sich nach zusätzlichen Unterstützern aus dem gesellschaftlichen Bereich umzusehen.